Berichte aus der Gemeinderatssitzung vom 30.07.2019

Planung zum Neubau einer weiteren KITA mit Sozialwohnungen.

Planung zum Neubau einer weiteren KITA mit Sozialwohnungen.

Vorstellung des Ferienprogramms

Bürgermeister Alois Scherer konnte wieder ein umfangreiches und interessantes Ferienprogramm vorstellen, das in den Ferien keine Langeweile aufkommen lässt. Die beiden Jugendbeauftragten des Gemeinderats, Peter Hollweck und Peter Meier, haben zusammen mit der Verwaltungsmitarbeiterin Melanie Moosburger das Programm ausgearbeitet.

Das breit gefächerte Angebot umfasst die schon traditionell bekannten Punkte wie Pizzabacken in Mittersthal, Fußballtraining beim FC Deining, Zelten, Schnupperschießen, Schlauchbootfahren, Tanzkurse verschiedener Art, Orientierungslauf, Blaulichttag der Jugendfeuerwehr, Spielmobil des Kreisjugendrings, Kindernachmittag am Juravolksfest, Wildkräuterwanderungen, Malen mit Acrylfarben, Hundetraining zum richtigen Umgang mit Hunden, dem Selbermachen von Gelbwürsteln im Gasthaus Sippl und dem Forschen und Experimentieren an der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg – Weiden.

Daneben werden mit dem Bemalen von Keramikfiguren mit Carmen Kinder oder der Bau von Insektenhotels gemeinsam mit der Frauenunion Deining neue Attraktionen angeboten.

Das Ferienprogramm setzt auch auf die Zusammenarbeit mit Regens Wagner, Holnstein, so dass auch Kinder und Jugendliche daran teilnehmen können, die wegen einer Behinderung der Begleitung einer Betreuungsperson bedürfen.

Zur Resonanz des Programms berichtete Bürgermeister Scherer, dass bereits am ersten Buchungstag umfangreiche Reservierungen vorgenommen worden seien, so dass noch in begrenztem Umfang Plätze frei seien, die im Bürgerbüro des Rathauses gebucht werden könnten.

Der Vorsitzende sprach allen Beteiligten, besonders den Vereinen, Gruppierungen, Unternehmen und Privatpersonen für ihr ehrenamtliches Engagement ein herzliches Vergelt’s Gott aus. Im Herbst werden von der Gemeinde als kleine Anerkennung wieder alle Helfer, die in Vorbereitung und Durchführung zum Gelingen des Ferienprogramms beitragen haben, zu einem gemeinsamen Abschluss- und Dankessen eingeladen.

 

Weitere Kindertagesstätte und Sozialwohnungen in Deining

Aufgrund der geänderten Anmeldepraxis ist die bisherige Kindertagesstätte an der Unteren Hauptstraße zu klein. Ab September 2019 müssen insgesamt knapp 240 Kinder – davon 63 Kinder unter drei Jahren – betreut werden. Zwei Gruppen müssen von den nun insgesamt 12 Gruppen ausgelagert werden. Diese werden ab September in Räumlichkeiten der Grundschule und Mittelschule Deining betreut.

Der Bedarf für insgesamt weitere vier Gruppen (zwei Kindergarten und zwei Krippengruppen) wurde in einer der letzten Sitzungen vom Gemeinderatsgremium bereits festgestellt. Nun geht es an die bauliche Umsetzung. Hierzu wurde der ehemalige Gutshof des Schloßes in der Schloßstraße 5 direkt neben der Schule  erworben. Auf diesem Grundstück wird nun ein viergruppiger Kindergarten in den ersten beiden Geschossen entstehen. Darüber werden in zwei weiteren Geschossen insgesamt neun Sozialwohnungen in einer Größe von 38 – 88 m² entstehen. Diese sollten eventuell an Kindergartenpersonal oder an einkommensschwache Familien/Bürger vermietet werden.

Die Gesamtkosten für die Kindertagesstätte betragen ca. 3,3 Mio. EUR. Eine Förderung von knapp 2 Mio. EUR wird erwartet. Weiter werden die Sozialwohnungen ca. 1,6 Mio. EUR kosten. Hiervon wird eine staatliche Förderung (30%) und ein zinsverbilligtes Darlehen (60%) von gesamt ca. 90 % erwartet.

Die Trägerschaft der neuen Kindertagesstätte an dieser Stelle wird ebenfalls der St. Josefsverein übernehmen. Eine entsprechende Vereinbarung wird geschlossen. Der St. Josefsverein wird sich weiter um die Einrichtung bzw. Spielgeräte im Garten kümmern.

Insgesamt gesehen ist dies für die Gemeinde Deining ein zukunftsweisendes Projekt. Zum einen wird auf einer geringen Fläche sehr viel umbauter Raum geschaffen. Damit ist der Ökologie mehr als Rechnung getragen. Weiter wird hier in die Zukunft durch die Kindertagesstätte investiert. Neu und sicherlich etwas Außergewöhnliches ist, dass die Gemeinde für einkommensschwache Mitbürgerinnen und Mitbürger kostengünstigen Wohnraum zur Verfügung stellt.  

Die Projekte sind nach detaillierter Planung mit der Regierung und dem Landratsamt weiter abzustimmen. Vorgespräche wurden schon geführt. Der Bau soll noch, wenn möglich, im Spätherbst beginnen. Die Kindertagesstätte sollte, wenn möglich, bis September 2020 in Betrieb gehen können. Die Wohnungen werden erst zu einem späteren Zeitpunkt fertiggestellt werden können.

 

Zwischenlagerfläche für Erd- und Steinmaterial

Der Vorsitzende informierte über die aus Planungsauftrag vom 19.02.2019 durch die Ingenieurgesellschaft Dinauer mbH erstellte Planung.

Nach intensiven Absprachen mit den zuständigen Fachstellen im Wasserwirtschaftsamt und im Landratsamt konnte die Möglichkeit einer Übergangslösung mit einer auf ein Jahr befristeten Genehmigung für eine Zwischenlagerfläche für unbelasteten Erdaushub westlich des bestehenden Deponiekörpers auf den bereits in Gemeindeeigentum befindlichen Flächen erreicht werden.

Auf einer Gesamtfläche von ca. 6.200 m², davon Lagerfläche ca. 4.500 m², könnte das angelieferte Material mit einer Füllhöhe von ca. 5,00 m eingelagert werden. Unter Berücksichtigung der Schüttkegel ergibt sich ein Lagervolumen von rund 20.000 m³. Zudem darf nur beprobtes und unbelastetes Erdaushubmaterial „zwischengelagert“ werden. Die Zuwegung soll über die bestehenden und tragfähigen Fahrwege über die bestehende Rekultivierungsfläche erfolgen.

Der dafür erforderliche Antrag nach Bundesimmissionsschutzgesetz wurde erstellt und ist nun der Genehmigungsbehörde vorzulegen.

Während der zu erwartenden befristeten Genehmigung können die Planungen für eine weitergehende Rekultivierung des ehemaligen Deponiekörpers weiterverfolgt werden. Das erklärte Ziel der Gemeinde, eine Lagerfläche für entsprechend unbelastetes Material aus gemeindlichen und privaten Baustellen aus der Gemeinde zur Verfügung zu stellen ist damit wenigstens kurzfristig wieder erreicht.

Ein baldmöglicher Betriebsbeginn sofort nach Genehmigung wird angestrebt.

 

Auftragsvergabe für die Ausrüstungsbeschaffung für die Feuerwehren

Die örtlichen Wehren prüfen ihre Ausrüstung in einem zweijährigen Turnus auf Erneuerungs- und Ergänzungsbedarf. Die benötigte Ausrüstung reicht von Ersatzbeschaffungen der Grundausstattung wie z.B. Schläuche, Beleuchtungsgeräte, Strahlrohre bis hin zu kleineren Gerätschaften für technische Hilfeleistung, Einsatzstellenabsicherung und persönlicher Schutzausrüstung (Stiefel/Handschuhe). Der Kreisbrandmeister prüft und bestätigt die Bedarfsmeldungen.

Dem Gemeinderat wurde nun die Bedarfsliste und das Ergebnis der unter Beteiligung von drei Lieferanten vorgenommenen Ausschreibung vorgestellt.

Die bei der letzten Beschaffung angekündigte Ersatzbeschaffung von Schutzkleidung für die FF Deining wurde durch Beschluss vom 26.03.2019 bereits vollzogen. Die Auslieferung steht kurz bevor.

Für die verbleibenden sechs Ortsfeuerwehren (Leutenbach bereits im Vorjahr) wurde eine Ergänzung von verschlissener Einsatzkleidung – je Feuerwehr drei Schutzanzüge – vorgeschlagen.

 

Neue Kirchenorgel in Tauernfeld


Die Kirchenverwaltung Tauernfeld beantragt von der Gemeinde einen Zuschuss für die Neuanschaffung einer Orgel in der Filialkirche St. Nikolaus.

Bereits im Herbst 2018 hat die Kirchenverwaltung die Entscheidung getroffen und den Auftrag erteilt. Die Arbeiten zum Einbau dieser elektrischen Orgel wurden bereits im November 2018 durch das Orgelhaus im Stiftland ausgeführt. Die Kosten in Höhe von 13.000 € werden von der Diözese mit 25 % bezuschusst, so dass ungedeckte Kosten von 9.750 € finanziert werden müssen.

Die Gemeinde fördert die Maßnahme mit knapp 1.500,00 EUR.

Die Kirchenverwaltung ist darauf hinzuweisen, dass künftige Zuschussmaßnahmen rechtzeitig zur Haushaltsentscheidungen vorzulegen sind.

 

Gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen und Bauvoranfragen

Insgesamt konnte für 12 Bauvorhaben in der Gemeinde Deining das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden.

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