Berichte aus der Gemeinderatssitzung vom 15.10.2019
Die Planungen für den neuen Edeka-Markt wurden vorgestellt.
Ansiedlung eines Edeka-Marktes
Bei diversen Bürgerbefragungen war die Ansiedlung eines weiteren Lebensmittel-SB-Marktes immer an erster Stelle. Nach langen und zähen Verhandlungen konnte nun mit dem Investor Alexander Fröhlich aus Breitenbrunn ein Edeka-Markt nach Deining geholt werden.
Herr Fröhlich betreibt bereits in Seubersdorf den Edeka-Markt und verfügt somit über jahrzehntelange Erfahrung. Edeka zeichnet sich als Vollsortimenter und Anbieter von regionalen Produkten aus. Weiterhin ist bei Edeka die Frische sehr groß geschrieben.
Der neue Standort befindet sich im Nordosten von Deining bei der Hauptzufahrt von Neumarkt kommend. Dieser Standort liegt sehr verkehrsgünstig. Um ein unkompliziertes Befahren zu ermöglichen, wird extra eine Linksabbiegespur erstellt. Das Grundstück wird mit weit über 20 Bäumen durchgrünt. Ursprünglich war vom Gemeinderatsgremium auch ein Standort an der St. 2220 beim neuen Baugebiet Oberbuchfelder Weg angedacht. Aufgrund der geringeren Frequentierung wird dieser Standort vom Markt nicht akzeptiert. Anders an der früheren B8. Herr Fröhlich wird dies durch einen eventuellen Lieferservice in das neue Baugebiet ausgleichen.
Der Markt hat eine Größe von 1.200 m² Verkaufsfläche. Baubeginn könnte im Frühjahr/Sommer nächsten Jahres sein.
Mehrheitlich hat das Gemeinderatsgremium dem Bauvorhaben mit dem Aufstellungsbeschluss zur Einleitung der Bauleitplanung grünes Licht erteilt.
Vorstellung der Studie zur Erweiterung der Kläranlage; Ausschreibungsbeschluss
Die Deininger Kläranlage wurde Anfang der 80-er Jahre bei der Laabermühle neu erstellt. Der Standort wurde so gewählt, dass das gesamte Gemeindegebiet dort entsorgt werden kann. Im Jahre 2001 wurde die Kläranlage generalsaniert und vor allem eine neue Technik eingebaut. Damals wurde die Kläranlage auf 4.800 EW (Einwohnerwerte) ausgelegt. Nach knapp 20 Jahren ist die Technik verbraucht. Nun wird in der Schlammstabilisierungsanlage eine neue Belüftung eingebaut. In diesem Zuge wird die Kläranlage auf 5.700 EW angehoben. Weiter wird wegen der besseren Bewirtschaftung eine stationäre Schlammstapelpresse angeschafft. Hier kann der Schlamm kontinuierlich gepresst werden. Somit fallen keine größeren Mengen an Filtratwasser an und der entwässerte Schlamm kann am Markt kostengünstiger zur Verbrennung gegeben werden. Des Weiteren wird die Steuerung komplett erneuert. Kosten fallen insgesamt von knapp 1,5 Mio. EUR an. Diese werden knapp zur Hälfte vom Freistaat Bayern gefördert. Das planende Büro Lezius wird gemeinsam mit dem Ingenieurbüro Petter nun die Umsetzung durchführen. Diese soll im kommenden Jahr abgeschlossen werden.
Kommunalwahl 2020; Berufung des Gemeindewahlleiters und des Stellvertreters
Nach Art. 5 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLkrWG) ist vom Gemeinderat ein Wahlleiter und dessen Stellvertreter zu berufen. In dieses Amt kann nicht berufen werden, wer bei der Wahl zum ersten Bürgermeister oder zum Gemeinderat kandidiert. Außerdem darf nicht berufen werden, wer eine Aufstellungsversammlung geleitet hat.
Der Wahlleiter und dessen Stellvertreter dürfen zudem nicht Beauftragter oder Stellvertreter eines Wahlvorschlags und nicht Mitglied eines Wahlvorstandes sein.
Vorgeschlagen wurden als Gemeindewahlleiter 1. Bürgermeister Alois Scherer und zum Stellvertreter der Geschäftsleiter Klaus Eichenseer.
Weiteres digitales Klassenzimmer in der Mittelschule
In der Mittelschule Deining wird nach der Einrichtung eines digitalen Klassenzimmers im Schuljahr 2018/2019 nun in diesem Schuljahr ein weiteres eingerichtet. Die Kosten betragen für einen Klassensatz an Tablets (25 Stück) ca. 12.000,00 EUR und für ein benötigtes Smartboard knapp 8.500,00 EUR. Die Kosten werden zum Teil vom Freistaat gefördert.
Gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen und Bauvoranfragen
Insgesamt konnte für 6 Bauvorhaben in der Gemeinde Deining das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden.
