Berichte zur Gemeinderatssitzung vom 19.02.2019

Mit dem modifizierten Förderprogramm soll ein Anreiz zum Schließen von Baulücken geschaffen werden.

Mit dem modifizierten Förderprogramm soll ein Anreiz zum Schließen von Baulücken geschaffen werden.

Optimale Breitbanderschließung

Im Juli letzten Jahres wurde das Unternehmen Breitbandberatung Bayern aus Neumarkt im Rahmen der Breitbandförderrichtlinie des Bundes mit der Ausarbeitung eines Glasfasermasterplanes für das gesamte Gemeindegebiet beauftragt, um bei künftigen Straßenbau-/Tiefbauarbeiten eine zukunftsträchtige Mitverlegung von Leerrohren für Glasfaserausbau einplanen zu können.

In einem ersten Teilergebnis und zur weiteren Bedarfsabschätzung wurde zwischenzeitlich eine sog. Bitratenanalyse vorgelegt. Diese zeigt aufgrund Bestandsdaten anschlussgenau die verfügbaren Bandbreiten in verschiedenen Zeitfenstern in der Vergangenheit und auch für die nahe Zukunft im gesamten Gemeindegebiet auf. Die Daten sind von den jeweiligen Netzbetreibern ermittelt und auf einer Onlineplattform grafisch dargestellt.

Die dortigen Recherchemöglichkeiten in Echtzeit wurden vorgestellt. Künftig soll auf der Gemeindehomepage allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zur Einsicht in dieses Angebot und die (eigenwirtschaftliche) Ausbauplanung der Netzbetreiber gegeben werden. Daraus kann jeder Breitbandnutzer die an einem beliebig wählbaren Standort verfügbare Bandbreite ersehen.

Zum Schluss wurde vom Vorsitzenden noch ausgeführt, dass in der Gemeinde Deining somit in Kürze alle Anschließer mit einer ausreichenden Versorgung ausgestattet sind. Die Gemeinde hat bzw. wird hier ca. 2 Mio EUR investieren. Vom Freistaat wurde hierfür eine Förderung von ca. 1,2 Mio EUR gewährt.

 

Neue Straßennamen im Bauabschnitt 17 im Baugebiet Oberbuchfelder Weg

Durch die Ausweisung des neuen Bauabschnittes 17 im Baugebiet Oberbuchfelder Weg in Deining werden auch wieder neue Straßen gebaut.

Bedingt durch die Straßenführung, können die beiden nördlichen und südlichen Erschließungsachsen an bestehende Straßenbenennungen angeschlossen werden, in der Mitte des Bauabschnittes ist ein neuer Straßenname zu vergeben.

In Anlehnung an die bisherige Praxis, die Straßen im Baugebiet nach ehemaligen Deininger Persönlichkeiten zu benennen, wurde von Seiten der evangelischen Kirchenverwaltung vorgeschlagen, Pfarrer Ulrich Juhenettl diese Ehre zukommen zu lassen. Deining war nach der Reformation über Generationen hinweg evangelisch. Juhenettl war der erste evangelische Pfarrer in Deining (1555-1562) und Gründer der Kirchenbücher (Matrikel) in der Pfarrei Deining. Das 500. Jubiläumsjahr der Reformation im Jahr 2017 wäre nach Meinung ein guter Grund auch einen evangelischen Pfarrer mit einem Straßennamen zu würdigen und den ökumenischen Geist der Gemeinde Deining zu unterstreichen.

Die Erschließungsstraßen im Neubaugebiet Oberbuchfelder Weg BA17 in Deining werden wie folgt bezeichnet:

Die im Osten an die Vierterschließung angebundene Erschließungsstraße wird als Bürgermeister-Keckl-Straße fortgeführt. Die im Westen des Baugebiets an den bisherigen BA 13 angebundene Trasse wird als Dr.-Lang-Straße fortgeführt. Die in der Mitte des Baugebiets von Ost nach West verlaufende Verbindungsstraße wird neu als Pfarrer-Juhenettl-Straße benannt.


Künftiger Förderschwerpunkt – das Schließen von Baulücken

Die Historie des Programms wurde nochmals aufgezeigt: erstmals wurde das Familienförderprogramm zum 01.01.2003 ins Leben gerufen. Bereits seit Beginn gliedert sich diese Förderung in die beiden Bereiche „Kindergartenförderung“ und „Wohnungsbauförderung“. Die damalige Förderhöhe betrug 300,00 EUR einmaliger Zuschuss zum Kindergartenbeitrag bei erstmaliger Anmeldung bzw. einmaliger Baukostenzuschuss von pauschal 2.000,00 EUR bei Bezug von neuem Wohnraum durch Familien mit Kindern.

Mittlerweile wurde das Familienförderprogramm modifiziert. Die letzte Anpassung erfolgte zum 01.09.2017. Die Kindergartenförderung betrug 950,00 EUR und die Wohnungsbauförderung je Kind 2.000,00 EUR bei einem von der Gemeinde erworbenen Baugrundstück.

Allein im vergangenen Jahr wurden 76.000,00 EUR für die Wohnungsbauförderung bzw. 66.500,00 EUR für die Kindergartenförderung ausbezahlt.

Die Förderung des Kindergartenbesuchs mit einem Zuschuss für das erste Kindergartenjahr in Höhe von 950,00 EUR würde aufgrund des zum 01.04.2019 vom Freistaat gewährten monatlichen Beitragszuschusses von 100,00 EUR eine Doppelförderung bedeuten und kann daher unterbleiben.

Nachdem aufgrund der aktuellen Situation am Finanzmarkt die Wohnungsbauförderung nicht ausschließlich verkaufsfördernd wirkt, sondern oftmals nur im sog. „Mitnahmeeffekt“ verpufft, wird diese Förderung beim Verkauf des neuen Bauabschnittes BA17 ausgesetzt.

Künftig sollte sich das Förderprogramm um das Schließen von Baulücken in den einzelnen Kernorten zur Nachverdichtung befassen. Hier wäre eine Förderung von z.B. 5.000,00 EUR je geschlossene Baulücke außerhalb von ausgewiesenen Wohnbaugebieten in den sog. Kernorten möglich. In einer informellen Sitzung sollten Details erarbeitet werden.

Durch diese Modifizierung des gemeindlichen Förderprogrammes kann  eine Neuerschließung des ein oder anderen Baugrundstückes auf der sogenannten grünen Wiese erspart bleiben. Mit dieser Vorgehensweise wird wiederum ein Beitrag zur Schonung von unserer Natur geleistet.


Gemeindliches Einvernehmen zu Bauanträgen und Bauvoranfragen

Insgesamt konnte für 12 Bauvorhaben in der Gemeinde Deining das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden.

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